Armut ist leider auch in der Stadt Diepholz ein Thema, von dem viele Kinder täglich betroffen sind.
Die SPD hat beantragt, dass die Stadt Diepholz Kindern mit einem gültigen Sozialhilfeausweis das Schulessen künftig mit 1€/Tag bezuschusst.

Für ein 10jähriges Kind stehen laut ALG II-Satz rund 2,70 Euro pro Tag für Essen und Trinken zur Verfügung. Für das Mittagessen veranschlagt der Gesetzgeber nur 1,00 Euro. „Doch 2,40 Euro kostet ein Schulessen im Schnitt. Betroffenen Eltern, die das Schulessen zahlen, bleiben dann nur noch 30 Cent für Frühstück und Abendessen übrig. Das reicht niemals“, erklärt Ratsfrau Ute Gorten-Dinkel (SPD) zum erarbeiteten Antrag, der auch schon in Bundesland Rheinland-Pfalz erfolgreich umgesetzt wurde.

Schulbeihilfen für bedürftige Kinder

Weiter beantragt die SPD die Einrichtung eines kommunalen Schulfonds zur Unterstützung von bedürftigen Familien mit schulpflichtigen Kindern und unterstützt damit einen Vorschlag des DGB.

Aus diesem Fond sollen einkommensschwache Haushalte mit Anspruch auf ALG II und Wohngeld gegen Vorlage von Quittungen die Ausgaben für notwendige Schulsachen erstattet bekommen.

„Die Grundausstattung für ein Schulkind mit Tornister, Federmäppchen, Farbkasten und Sportschuhen kostet rund 180 Euro. Aber nicht nur Eltern von Schulanfängern sind besonders belastet. Die laufenden Ausgaben für Tintenpatronen, Hefte oder Kopien summieren sich pro Kind und Schuljahr auf mindestens 50 Euro. In höheren Schulstufen übersteigen sie schnell 100 Euro“, heißt es im SPD-Antrag.

Diese Kosten seien im Hartz-IV-Regelsatz von monatlich 208 Euro für Kinder bis 14 Jahre nicht vorgesehen: Schulsachen tauchten dort als Bedarf nicht auf. Für „Schreibwaren im Allgemeinen“ würden lediglich 1,64 Euro zur Verfügung stehen.

Die SPD verweist in diesem Zusammenhang auf andere Städte in unmittelbarer Umgebung, die bereits erfolgreich kommunale Schulbeihilfen eingeführt haben.

„Was woanders machbar ist, muss auch in Diepholz möglich sein“, betont SPD-Vorsitzende Helga Brey.