Der Bundeswehr-Standort Diepholz wird über kurz oder lang geschlossen. Diese Entscheidung der Bundesregierung stellt die Stadt Diepholz vor die größte Herausforderung seit Jahrzehnten. Mit Vertretern des Personalrats sowie des ver.di Ortsvereins besprachen die Diepholzer Sozialdemokraten auf ihrer letzten Vorstandssitzung die weitere Vorgehensweise.

Es geht aus Sicht der SPD um sorgfältige Überlegungen, die möglichst vielen Menschen den Verbleib in Diepholz zu ermöglichen und die dafür sorgen, dass bestehende Strukturen auch weiterhin sinnvoll weitergenutzt werden können. Vor dem Tagungsbeginn einer überfraktionell gestaltenden städtischen Arbeitsgruppe wollen die Diepholzer Sozialdemokraten den Betroffenen und interessierten Mitbürgern im Rahmen einer Sitzung die Möglichkeit geben, ihre Hinweise, Meinungen, Kritiken oder Ideen und Vorschläge direkt an die SPD-Kommunalpolitiker der Stadt zu richten.

„Jeder Beitrag aus Gesprächen mit den Menschen ist für uns ein wichtiger Hinweis für die zu organisierenden Maßnahmen“, erklärt der SPD-Vorsitzende und Ratsherr Ingo Estermann. Die Möglichkeit der gemeinsamen Diskussion, an der auch der frühere Diepholzer Bundestagsabgeordnete Rolf Kramer teilnehmen wird, findet direkt nach Feierabend, am Montag den 21.November 2011 um 17 Uhr statt.

In diesem Zusammenhang wird die SPD für die Gestaltung der städtischen Arbeitsgruppen den Einbezug von Vertretern des Personalrats sowie der Gewerkschaft ver.di fordern. Kritik übt die SPD an der Fragebeantwortung des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Schmidt gegenüber dem im Bundestag fragenden SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Dem Staatssekretär war es trotz der für Diepholz harten Einschnitte nicht möglich, irgendwelche belastbare Aussagen über die bisherigen, die laufenden Planungen oder dir wirtschaftlichen Motive des Ministeriums zu treffen. „Der parlamentarische Staatssekretär sagte wörtlich, dass für eine Aussage über die nächsten Jahre jetzt erst alles sauber analysiert werden müsse. Wir fragen uns, was die Regierung vorher analysiert hat“, kritisiert Ratsherr Werner Schneider (SPD).