Schnelles Netz für alle muss so schnell wie möglich der Standard in ganz Diepholz werden. Gegenüber Kommunalpolitikern der SPD klagten viele Bürger in mehreren Gesprächen über eine viel zu langsame bzw. gar keine Internetverbindung. Die Diepholzer SPD legt Wert darauf, dass der Breitbandausbau in der Stadt nach ersten Schritten nun zügig weiter vorangetrieben wird. Daher beantragt die SPD, dass die Stadt Diepholz die aktuell vorhandenen Planungen zum weiteren Breitbandausbau öffentlich darstellt sowie damit die Analyse verbindet, inwieweit die neuen Fördermittel des Landes Niedersachen den Breitbandausbau der Stadt Diepholz unterstützend vorantreiben können.

Hierfür stellt das Land Niedersachsen 60 Millionen Euro aus den europäischen Fonds EFRE und ELER sowie bis zu 500 Millionen Euro auf Darlehensbasis bereit. Zusätzlich wird Niedersachsen die auf das Land entfallenen Erlöse aus der Versteigerung von Funkfrequenzen (Digitale Dividende II) wesentlich in den Breitbandausbau investieren. „Wir müssen alle Möglichkeiten optimal ausnutzen und entsprechend notwendige Planungen, auch mit Blick auf Kreisebene, vorantreiben und vorbereiten. Für Lebensqualität und Schaffung von Arbeitsplätzen ist das entscheidend“, betont SPD-Vorsitzender Ingo Estermann. Man wolle nicht andere Regionen an Diepholz vorbeiziehen sehen.

Im Frühjahr 2014 hat die Landesregierung die „Breitbandstrategie Niedersachsen“ vorgestellt, welche im Landtag beschlossen wurde. Folgende Eckpunkte wurden dabei durch das Land für den Breitbandausbau festgelegt:

Niedersachsen forciert den flächendeckenden Ausbau einer zukunftssicheren, leistungsfähigen und nachhaltigen Breitbandinfrastruktur mit dem Ziel, bis 2020 eine flächendeckende Anbindung mit 30 MBit/s zu erreichen. Die Förderung konzentriert sich dabei auf unterversorgte Regionen, um dort die Wirtschaftlichkeitsschwelle zu überwinden.

„Der Breitbandausbau soll dabei vor allem von den Landkreisen vorgenommen werden, die theoretisch kreisweite Ausbauprogramme entwickeln müssten“, erklärt Ratsherr Bernt Streese, Vorsitzender des Wirtschafts- und Finanzausschusses. Im Mittelpunkt steht für uns das langfristige Interesse an Daseinsvorsorge durch Investitionen in eine zukunftssichere Infrastruktur“, betont Fraktionssprecher Manfred Albers.