Zeit für einen Neuanfang!

 

Innenstadt, Klimaschutz und sozialer Wohnungsbau

„Wir Sozialdemokraten wollen die Wahl des neuen Bürgermeisters für einen Neuanfang in der politischen Zusammenarbeit für die Stadt Diepholz nutzen“, erklärte der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Manfred Albers, im Anschluss der ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Sozialdemokraten hoffen darauf, dass es sowohl im Miteinander der Fraktionen, wie auch in der Kooperation mit der Verwaltung, eine neue Bereitschaft zu einer fairen Zusammenarbeit geben wird.

Inhaltlich wollen die Sozialdemokraten nach der Sommerpause vor allem drei Themenbereiche voranbringen. „Bei der Stärkung der Innenstadt, beim kommunalen Klimaschutz und in der Frage des sozialen Wohnungsbaus brauchen wir in der zweiten Hälfte des Jahres 2018 dringend Entscheidungen für die Zukunft“, so Manfred Albers weiter.

Beim Thema Innenstadt weisen die Sozialdemokraten darauf hin, dass sich die Stadt Diepholz nicht nur auf die anstehende Aufnahme in das Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ verlassen darf. „Wir müssen unabhängig von diesem Programm Entscheidungen treffen, die die Aufenthaltsqualität der Innenstadt erhöhen und Fehlentscheidungen vermeiden, die der Innenstadt nachhaltig schaden“, erklärte der SPD-Vorsitzende  Ingo Estermann. „Im öffentlichen Raum hat die Stadt alle Möglichkeiten selbst in der Hand, um Impulse zu setzen“, so Estermann weiter.

Die Sozialdemokraten wollen angesichts der wissenschaftlichen Erkenntnisse und der extremen Witterungsbedingungen einen neuen Anlauf zum kommunalen Klimaschutz unternehmen. Der Prozess zur Entwicklung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes ist zwar in Gang gesetzt, die Entscheidungen zu wichtigen nachhaltigen Maßnahmen und der notwendigen personellen Begleitung stehen aber noch aus. „Unser Antrag zum kommunalen Klimaschutz aus dem Jahre 2014 hat bislang zu wenige Früchte getragen. Wir wollen, dass die Stadt Diepholz in dieser Frage wieder mehr Verantwortung übernimmt“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses, Marta Sickinger (SPD).

Beim sozialen Wohnungsbau möchte die SPD im weiteren Jahresverlauf  darauf hinwirken, dass die Stadt Diepholz die notwendigen Entscheidungen trifft, um auch auf diesem Feld konkrete Fortschritte zu machen. „Die Stadt Diepholz hat bessere Voraussetzungen als viele andere Gemeinden. Mit eigenen Grundstücken, dem eigenen Bauamt und der Beteiligung an der Diepholzer Wohnbau GmbH muss es gelingen, für mehr Sozialwohnungen zu sorgen“, erklärte die Vorsitzende des Finanzausschusses, Sonja Syrnik.

„Für uns ist klar: Wenn wir die zweite Jahreshälfte nicht nutzen, um die notwendigen Entscheidungen in den Themenfeldern Innenstadt, Klimaschutz und sozialer Wohnungsbau zu treffen, wird hier bis 2020 nicht mehr viel geschehen. Es wird Zeit für einen Neuanfang“, so Manfred Albers abschließend.

 

 


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