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Sanierungsstau führt zu hohen Betriebskosten

Am 8. Mai öffnen sich im Freibad im Müntepark wieder die Tore. Die neue Freibadsaison steht vor der Tür, die Probleme sind die alten. Das sich der Sanierungsstau nicht von alleine auflöst, können die Diepholzer dann wieder mit eigenen Augen betrachten. Im Bädergutachten der Firma Altenburg vom Sommer 2009 war von einem Sanbirungsbedarf von 3,5 bis 4,2 Mio. € für das Freibad die Rede. Die Ratsmehrheit aus CDU und FDP verweigert seitdem eisern die Debatte um die Folgen aus dem Gutachten. "Jeder Arbeitnehmer, der sich so wie die CDU im Diepholzer Rat verhalten würde, müsste mit seiner Entlassung wegen Untätigkeit und Arbeitsverweigerung rechnen," erklärte SPD-Fraktionssprecher Manfred Albers. mehr...

 
 

Bürger und Wissenschaftler fordern weiterhin einen Schilfpolder für den Dümmer

„Die Bornbachumleitung am Dümmer hat zwar erreicht, dass weniger Nährstoffe in den See geschwemmt werden, doch die Belastungen sind immer noch viel zu hoch. Das Algenwachstum wird weiter zunehmen,“ erklärte Professor Dr. Winfried Schröder (Agenda 21-Förderverein e.V.) den Diepholzer Sozialdemokraten im Rahmen einer Fraktionssitzung. Als Lösungsvorschlag besteht weiterhin die Forderung nach einem Schilfpolder. Das war das Resümee der 1. Limnologischen Fachtagung Dümmer See, über die Schröder die Sozialdemokraten informierte. mehr...

 
 

Zusammen leben in Diepholz

Die Zukunftsschmiede der Diepholzer SPD zum Thema Soziales, Ehrenamt, Freizeit/Sport und Kultur brachte auch parteiunabhängigen Diepholzern eine Gelegenheit, der Politik Kritik und Ideen auf den Weg zu geben. Der SPD-Vorstand erarbeitete nach dem Workshopabend im Haus Herrenweide daraufhin erste Beschlüsse.
Um die Freizeitmöglichkeiten zu verbessern soll der Ausbau des Radwegenetzes forciert werden, damit vor allem die Diepholzer Ortschaften und weitere Naturgebiete vom Stadtgebiet noch bequemer mit dem Fahrrad erschlossen werden können. mehr...

 
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Besorgt über den Zustand der Diepholzer Gewässer

Mit großer Sorge beobachten die Diepholzer Sozialdemokraten die Entwicklung der Gewässer. Nach der Dümmersanierung hat sich die Situation am Dümmer und in Diepholz verschlechtert. Seit zwei Jahren bilden sich im Verlauf des Sommers massenhaft Blaualgen. Ihr Absterben entzieht dem Wasser den Sauerstoff. Fischsterben und bestialischer Gestank sind die Folgen. "Mit diesem erbärmlichen Zustand unserer Gewässer wollen und können wir uns in Diepholz nicht abfinden. Das Land Niedersachen steht hier besonders in der Pflicht," so SPD-Fraktionssprecher Manfred Albers. mehr...

 
 

Streichung von zwei Regionalzügen schwächt Stadt Diepholz

Die nächste Fahrplanänderung für Regionalbahnen bedeutet für Diepholz und Barnstorf den Wegfall von zwei Zügen. Der nach Bremen um 5:35 Uhr abfahrende Regionalzug entfällt nach Entscheidung der Landesnahverkehrsgesellschaft ebenso wie der ab 23:55 Uhr aus Bremen Richtung Diepholz fahrende Regionalzug. Auf der letzten Vorstandssitzung der Diepholzer SPD wurde die Entscheidung der Landesnahverkehrsgesellschaft heftig kritisiert. mehr...

 
 

Sorge um Projekt Soziale Stadt

Seit noch nicht einmal drei Jahren bereitet die Stadt Diepholz eine erfolgreiche Umsetzung des Programms Soziale Stadt vor. Einige soziale Projekte konnten mit vielfältiger Unterstützung angeschoben werden. Nun sind die Mittel für „Soziale Stadt“ nach Beschluss von CDU/CSU und FDP im Haushaltsausschuss des Bundestages um 70 % gekürzt worden. Das Förderprogramm umfasst im nächsten Jahr nur noch 28,5 Millionen Euro – gegenüber 95 Millionen Euro in diesem Jahr. mehr...

 
 

SPD Diepholz fordert bessere Finanzausstattung durch die Landesregierung

Die Diepholzer SPD fordert vom Land Niedersachsen eine bessere Finanzausstattung der Kommunen. Die steigenden Kosten bei der Wahrnehmung der Aufgaben der Jugendhilfe vor allem im Bereich der Kindertagesbetreuung überfordern inzwischen viele Kommunen. "Es zerstört die kommunale Selbstverwaltung, wenn Bund und Land den Kommunen zusätzliche Aufgaben geben, die Finanzausstattung aber nicht mithält," so SPD-Fraktionssprecher Manfred Albers. mehr...

 
 

Erst Probleme lösen, dann Straße übergeben

Nicht nur die Diskussion mit dem Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy war ein Thema während der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins. Intensiv diskutiert wurde die Parkplatz- und Verkehrssituation des Diepholzer Schulzentrums. „Wir werden in den Beratungen darauf achten, dass alle Beteiligten für ihren Anteil zur Neugestaltung des Schulzentrums Finanzmittel in ihren Haushalt 2011 einplanen. Wir wollen nicht riskieren, dass die Stadt alleine in Vorleistung geht, die Straße dann übereignet und ihr Mitspracherecht aufgibt. mehr...

 
 

Erst Probleme lösen, dann Straße übergeben

Nicht nur die Diskussion mit dem Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy war ein Thema während der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins. Intensiv diskutiert wurde die Parkplatz- und Verkehrssituation des Diepholzer Schulzentrums. „Wir werden in den Beratungen darauf achten, dass alle Beteiligten für ihren Anteil zur Neugestaltung des Schulzentrums Finanzmittel in ihren Haushalt 2011 einplanen. Wir wollen nicht riskieren, dass die Stadt alleine in Vorleistung geht, die Straße dann übereignet und ihr Mitspracherecht aufgibt. mehr...

 
 

Schulzentrum und Mollerstraße: Keine Bewegung und Konzeption

Trotz Sondersitzung des Bauausschusses gibt es immer noch keine Beschlüsse zu den drängendsten Fragen der Stadtentwicklung. Seit zwei Jahren mahnt die SPD Stadtratsfraktion, die Umgestaltung der Thouarsstraße im Schulzentrum mit Landkreis, Eltern, Lehrern und Schülern gemeinsam zu besprechen und zügig Beschlüsse zu fassen. Ein mit dem Landkreis abgeschlossenes Konzept ist nicht in Sicht. Nicht einmal über den konkreten Bedarf an Parkplätzen scheint man sich einig zu sein. „Die CDU-Ratsmehrheit und deren Kreistagsfraktion drückt sich vor Entscheidungen und flüchtet sich in Vertagungen“, kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Manfred Albers. mehr...