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Gestaltungswille ist nicht erkennbar

Der Haushalt 2010 der Stadt Diepholz wird von den Sozialdemokraten abgelehnt. „Es ist fahrlässig, wie viele künftige Belastungen und Risiken die Ratsmehrheit einfach unter den Tisch fallen lässt, um die Zahlen besser aussehen zu lassen“, kritisiert SPD-Fraktionssprecher Manfred Albers. Die Stadtverwaltung rechnet weiterhin mit einem Fehlbetrag von über 800.000 € im Ergebnishaushalt bis zum Ende des kommenden Jahres. „CDU und FDP wollen die Probleme aussitzen und sich über die Kommunalwahl retten,“ erklärte Manfred Albers. mehr...

 
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Keine Abschaffung der Saisonkarte

Eine Abschaffung der Saisonkarte im Diepholzer Freibad wird es mit den Sozialdemokraten nicht geben, erklärte SPD-Fraktionssprecher Manfred Albers. In einem Gutachten war der Vorschlag unterbreitet worden, den Betrieb der Bäder zu verändern, die Eintrittspreise zu erhöhen und die Saisonkarte abzuschaffen. Das Maßnahmenbündel soll den städtischen Haushalt um insgesamt 35.000 € entlasten. mehr...

 
 

Haushalt - CDU und FDP wollen die Öffentlichkeit für dumm verkaufen

Mit Erstaunen verfolgen die Diepholzer Sozialdemokraten die Haushaltspolitik der Ratsmehrheit in der Kreisstadt. „Für 2010/2011 ist der Ergebnishaushalt ausgeglichen“, hatte es in einer Pressemitteilung von CDU und FDP am Wochenende geheißen. Die Stadtverwaltung rechnet allerdings weiterhin mit einem Fehlbetrag von über 800.000 € im Ergebnishaushalt bis zum Ende des kommenden Jahres. „Es gibt keinen Grund zur Entwarnung. CDU und FDP wollen offenkundig die Öffentlichkeit für dumm verkaufen und sich über die Kommunalwahl retten,“ erklärte SPD-Fraktionssprecher Manfred Albers. mehr...

 
 

CDU unterläuft die Bemühungen - Schlag gegen die Jugendarbeit

Mit Unverständnis, Ärger und Bedauern nehmen die Diepholzer Sozialdemokraten die Haltung der CDU zu Jugendarbeit und Familienpolitik zur Kenntnis. Dem „Haus der Familie“ will die CDU umgehend Räumlichkeiten im Jugendfreizeitzentrum (JFZ) zur Verfügung zu stellen, obwohl der Verein dieses gar nicht will. „Wenn das beschlossen wird, ist das ein Schlag gegen den Verein und gegen das JFZ,“ erklärte SPD-Fraktionssprecher Manfred Albers. mehr...

 
 

Haus der Familie politisch begleiten

Das „Haus der Familie“ möchte für die Bürger der Stadt Diepholz zwischen sozialen Angeboten vermitteln sowie für verschiedene Lebenslagen Orientierung und Hilfestellung bieten. Insbesondere Familien, Alleinerziehende, Kinder, Jugendliche und Senioren sollen davon profitieren. Die Diepholzer Sozialdemokraten beschlossen während ihrer Parteivorstandssitzung im Hotel Castendieck den Antrag, dass die Stadt Diepholz die Aufbauarbeit dieser neu gegründeten Einrichtung zunächst mit einem Beitrag von 300 Euro monatlich unterstützt. mehr...

 
 

Urteil der Berliner Zeitung über Schwarz-Gelb: „Nicht regierungsfähig!”

100 Tage ist die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in dieser Woche im Amt. Die bisherigen Ergebnisse der schwarz-gelben „Wunsch-Ehe“ sind katastrophal, das öffentliche Urteil vernichtend: Schwarz-Gelb bedient Klientelinteressen, plündert die öffentlichen Kassen, stellt unser bewährtes Sozialsystem in Frage, marschiert zurück in den Atom-Staat und stiftet Chaos bei der Betreuung und Beratung von Arbeitslosen. mehr...

 
Rathaus
 

Diepholzer Stadtrat verkleinern

Die Diepholzer SPD spricht sich für die Verkleinerung des Diepholzer Stadtrates aus. Gleichzeitig soll der Stadtrat die Einrichtung der zwei Wahlbereiche für das Stadtgebiet aufheben. Im Rahmen ihrer Vorstandssitzung diskutierten und beschlossen die Sozialdemokraten einen entsprechenden Antrag. Den Antrag könnte der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag den 11. März behandeln. mehr...

 
 

Lehrerstellen dürfen nicht gekürzt werden

Laut einem Zeitungsbericht plant die Landesregierung, ab der zweiten
Jahreshälfte 2011, Lehrerstellen zu streichen. Die SPD-Fraktion im
Niedersächsischen Landtag weist diesbezüglich darauf hin, dass
Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) in der Öffentlichkeit und Frau
Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) im zuständigen
Kultusausschuss des Landtages mehrmals beteuert haben, die
Lehrerstellen trotz sinkender Schülerzahlen auf gleichbleibender Höhe
dauerhaft im System zu belassen. mehr...