Wie jedes Jahr blieb auch das diesjährige Familienfest der Diepholzer SPD nicht ohne Folgen:
Bundestagsabgeordneter Rolf Kramer stiftete eine Berlin-Reise für zwei Personen, die von Manfred Beste nach amerikanischer Art gekonnt versteigert wurde. Kaffee und selbstgebackene Kuchen und Torten konnten von den Besuchern mit einer freiwilligen Spende bedacht werden. „Die gesammelten Erlöse sollen einem sozialen Zweck zugute kommen. Sie sollen an Einrichtungen gehen, die es ganz gut gebrauchen können“, erklärt SPD-Vorsitzender Ingo Estermann. mehr...

Frank-Walter Steinmeier hat im TV-Duell gegen Angela Merkel klar überzeugt.
Er hat deutlich gemacht:
Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
Nur die SPD steht für ein starkes und soziales Deutschland!
Angela Merkel ist im TV-Duell immer wieder ausgewichen, wenn sie konkret werden ­sollte.
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Angela Merkel sagt nicht: Die Steuersenkungsversprechen der FDP kosten 80 Milliarden Euro. Diejenigen der Union 20 Milliarden Euro. Um Steuersenkungen in Höhe von 50 Milliarden zu finanzieren, bedürfte es eines Wachstums von 9 %. Das hat es noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gegeben.
Angela Merkel sagt nicht: Unabhängige Schätzungen sagen ein Haushaltsdefizit des Bundes von 320 Milliarden Euro bis 2013 voraus. Allein 2009 annähernd 50 Milliarden Euro.
Angela Merkel sagt nicht: Die neue Schuldenregel des Grundgesetzes verbietet Steuersenkungen im Aufschwung bei solch einem Schuldenberg – denn dann müssen zuerst die Schulden abgebaut werden.
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* Ein solidarischer Lastenausgleich in der Krise, der die Verantwortlichen und Vermögenden an Kosten der Überwindung der Krise beteiligt.
* Das Prinzip "Investition statt Spekulation" - Märkte brauchen Regeln, Unternehmen sollen auf langfristiges Wachstum setzen können.
* Eine starke Partnerschaft von Arbeitgebern und Arbeitnehmern durch Tarifautonomie und Mitbestimmung.
Angesichts von 320 Milliarden Euro Schulden bis 2013 ist kein Raum für nicht gegenfinanzierte Steuersenkungen.
CDU/CSU und FDP nehmen Einnahmeverluste in zweistelliger Milliardenhöhe in Kauf.
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Wir Sozialdemokraten wollen:

* Einen solidarischer Lastenausgleich in der Krise, der die Verantwortlichen und Vermögenden an Kosten der Überwindung der Krise beteiligt.
* Das Prinzip "Investition statt Spekulation" - Märkte brauchen Regeln, Unternehmen sollen auf langfristiges Wachstum setzen können.
* Eine starke Partnerschaft von Arbeitgebern und Arbeitnehmern durch Tarifautonomie und Mitbestimmung
Angesichts von 320 Milliarden Euro Schulden bis 2013 ist kein Raum für nicht gegenfinanzierte Steuersenkungen. mehr...

Schon heute ist die Zahl prekärer Beschäftigungsverhältnisse Besorgnis erregend - Tendenz steigend. Vor zahlreichen interessierten Zuhörern berichtete Tom Seibert, Regionssekretär des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Region Niedersachsen-Mitte, im Hotel Castendiek über Arten, Umfang und die Entwicklung derartiger Beschäftigungsverhältnisse. Die Informationsveranstaltung entstand aus einer gemeinsamen Initiative des SPD-Ortsvereins, des ver.di Ortsvereins sowie der IG Metall Nienburg-Stadthagen. mehr...

Seit 1986 gibt es mit dem Frauen- und Kinderschutzhaus in Diepholz eine Zufluchtstätte für Frauen und Kinder, die Opfer häuslicher Gewalt werden. Das Frauen- und Kinderschutzhaus steht in der Trägerschaft des Vereins zum Schutz misshandelter Frauen und Kinder Landkreis Diepholz e.V. Die Arbeit dieses Hauses stellte Doris Wieferich, Leiterin des Diepholzer Frauen – und Kinderschutzhauses, während eines engagierten Vortrags auf Einladung der Diepholzer SPD vor. Begleitet wurde sie dabei von Ingrid Chopra, der Vorsitzenden des Trägervereins. mehr...

Wir wollen die Gleichstellung von Männern und Frauen in allen gesellschaftlichen Bereichen weiter voranbringen.
Wir wollen:
* Gleiche Löhne für gleichwertige Arbeit. Wir wollen die
Lohnlücke bei Männern und Frauen schließen.
* Mehr Frauen in Führungs- und Aufsichtsfunktionen. Wir
wollen in Aufsichtsgremien von Unternehmen eine
Frauenquote von 40 Prozent gesetzlich festschreiben.
* Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch den
Ausbau von Betreuungseinrichtungen verbessern. mehr...

Wir wollen:
* Den Rechtsanspruch auf eine Betreuung ab eins ab
2013 haben wir durchgesetzt.
Wir wollen nun den Rechtsanspruch auf eine
Ganztagsbetreuung.
* Den Normalverdienern mehr finanzielle Spielräume
geben. Wir wollen den Eingangssteuersatz von 14 auf
10 Prozent senken.
* Das Elterngeld und die Partnermonate verbessern. Das
Elterngeld und die Partnermonate wollen wir so
weiterentwickeln, dass die partnerschaftliche
Arbeitsteilung in der Familie noch mehr als bisher
gefördert wird.
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Der Erfolg des Programms „Soziale Stadt“ hat für die Diepholzer Sozialdemokraten hohe Priorität.
Die Investitionen in diesen Teil der Stadtentwicklung wird die SPD auch in der nächsten Haushaltsberatung unterstützen.
Um die für das Quartier Moorstraße, Willenberg und Lüderstraße angestrebte Umsetzung des Programms zu diskutieren, besuchte der Vorstand der Diepholzer SPD das Sanierungsbüro an der Moorstraße.
SPD-Vorsitzender Ingo Estermann freute sich, mit Gregor Korte und Wilfried Pinske zwei Diskussionspartner der Stadtverwaltung begrüßen zu können. Be mehr...