Beschlüsse des Kreistags und Auswirkung auf die Stadt Diepholz

 

Auf der letzten Versammlung des SPD Ortsvereins im Haus Herrenweide berichtete Vorsitzender Ingo Estermann aus seiner Aufgabe als Kreistagsabgeordneter heraus über vorbereitete Beschlüsse des Kreistags. Als wesentliches Anliegen der Kreis-SPD beschrieb Ingo Estermann, dass die Gemeinden  für die Aufgabe der Kindertagesbetreuung vom Landkreis finanziell in einem ersten Schritt neu unterstützt werden. Hierfür werden Mittel in Höhe von 4,4 Mio. € außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. „Davon wird auch die Stadt Diepholz profitieren. Im Jahr 2018 soll dann diskutiert werden, wie eine dauerhaft angemessene Beteiligung an dieser Aufgabe aussehen kann“, so Estermann. Die Diepholzer SPD begrüßt zudem, dass der Landkreis Diepholz sich in den Jahren 2018 und 2019 weiterhin finanziell am Tagesaufenthalt „Die Arche“ beteiligen will. Menschen in besonderen Lebensverhältnissen, verbunden mit sozialen Schwierigkeiten, sind Nutznießer des Tagesaufenthaltes „Die Arche“, soweit sie ihre Verhältnisse nicht aus eigener Kraft überwinden können. Sie erhalten dort Betreuung, Beratung, Sicherheit und können die Einrichtung des Tagesaufenthaltes nutzen. „Die Arche“ bietet beratende Begleitung zur Verhinderung/Minderung von Wohnungslosigkeit und zur Lösung persönlicher sozialer Schwierigkeiten.

Der Bericht umfasste auch die Situation der Kinderbetreuung durch Kindertagespflege als gleichberechtigte Betreuungsform. Bei der Kindertagespflege soll die bisher festgelegte Verfügungszeit je Kind erhöht werden.  Eben soll die als Vertretung für eine Kindertagespflegeperson geleistete Betreuung eines Kindes mit dem doppelten Tagespflege-Stundensatz vergütet werden. Dieses kommt dem Ziel näher, diese Säule der Kinderbetreuung auch in Diepholz ein Stück voranzubringen, auch wenn die Höhe des Stundensatzes bei weitem noch nicht angemessen ist.

Als weiteren Punkt wurde über den Kostenverteilungsbeschluss über die Durchführung von Maßnahmen (auf FTTC Basis) zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur berichtet. Er gilt für Gebieten, in denen bislang keine NGA-Netze vorhanden sind und voraussichtlich auch nicht durch einen eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen in den nächsten Jahren errichtet werden.

 

 


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