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12. September 2007: Zweites Hortangebot in Diepholz – CDU muss Farbe bekennen

Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Sanierung des alten Kindergartengebäudes in Sankt Hülfe beantragt.
Nach dem Auszug des Kindergartens wollen die Sozialdemokraten das Gebäude sanieren, um ab 2008 ein weiteres Hortangebot in der Stadt sicherzustellen. Vom Land Niedersachsen wurde der Antrag auf Dorferneuerungsmittel positiv beschieden. In einer Sondersitzung wollten die Sozialdemokraten sicherstellen, dass die Nachnutzung umgehend in Angriff genommen werden kann, die CDU flüchtete sich auch hier in die Vertagung. Obwohl der Bürgermeister die Fraktionen im Rat der Stadt Diepholz bereits im Juni informiert hatte, gab es bis Mitte November keine Beratung in den Ausschüssen. Der Bürgermeister hatte dargelegt, dass die Sanierung des Gebäudes für einen Eigenanteil von knapp 24.000 € möglich wäre. „Da im Bereich der Kinderbetreuung und Bildung in absehbarer Zeit mehrere Aufgaben, auch in der Nordstadt zu lösen sind, bieten sich hiefür diese Räumlichkeiten an,“ heißt es in einer Stellungnahme des Bürgermeisters. „Wir unterstützen den Bürgermeister, wenn er dieses städtische Gebäude für die anstehenden Aufgaben im Bereich der Kindertagesbetreuung sichern will,“ erklärte der Vorsitzende des Jugendausschusses Herbert Heidemann (SPD) und forderte umgehend ein Beratung der Angelegenheit. Der Abriss des Gebäudes ist für die Sozialdemokraten keine Alternative. Nach Berechnungen der Verwaltung kostet alleine der Abriss knapp 50.000 €, die Erstellung eines Parkplatzes zusätzliche 80.000 €. „Es wäre ein Skandal, dieses Gebäude abzureißen, obwohl wir diese Räumlichleiten dringend für zusätzliche Betreuungsangebote benötigen,“ so Heidemann. Er verwies darauf, dass inzwischen auch die Grundschule in Sankt Hülfe Bedarf an den Räumlichkeiten angemeldet hat. Warum diese wichtige Entscheidung bislang nicht gefallen ist, bleibt unklar. „Offenkundig ist die CDU nicht entscheidungsfähig und bremst auch hier wie beim Thema Krippe,“ erklärte SPD-Fraktionssprecher Manfred Albers und kritisierte die CDU-Politik des Aussitzens und Vertagens.

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