Bezahlbares Wohnen in Diepholz
Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bleibt für die Diepholzer SPD ein wichtiges Thema und ist Gegenstand einer Initiative im Stadtrat.
Die SPD Initiative beruht darauf, dass die Landesregierung vor kurzem reagiert und mit der Anpassung der Bedingungen für die soziale Wohnraumförderung die Fördermöglichkeiten deutlich erweitert hat.
„Bereits im Sommer 2015 wurde der Wohnraumförderfonds um 400 Millionen Euro aufgestockt und damit die jährlichen Mittel mehr als verachtfacht“, erklärt die SPD in einer Mitteilung. Die Mittel für den Mietwohnungsbau können nun endlich landesweit genutzt werden. Bislang stand die Förderung nur in städtischen Gebieten mit großer Wohnungsnachfrage und hohen Mieten bzw. ab Mietspiegel Stufe 3 zur Verfügung. Wir haben den Bedarf nach Veränderung der Fördervoraussetzungen in einem Gespräch mit dem wohnungsbaupolitischen Sprecher unserer Landtagsfraktion thematisiert und freuen uns, dass die Wohnraumförderung nun auch für Städte wie Diepholz zur Verfügung steht“, erklärt SPD Ratsherr und Vorsitzender Ingo Estermann.
„Daher beantragen wir, dass die Stadt Diepholz ein Wohnraumversorgungskonzept erstellt. Damit sollen Mittel des Landes zur Wohnraumförderung beantragt werden.“, erklärt Fraktionssprecher Manfred Albers. Die Stadt Diepholz soll auf dieser Basis bewirken, dass beginnend mit dem Jahr 2016 „bezahlbare“ Wohnungen geschaffen werden, deren Mieten sich nach den Mietstufen des Wohngeldgesetzes richten.
Parallel fordert die SPD, die bereits vom Kreistag im letzten Jahr beschlossenen Fördermittel für bezahlbaren Wohnraum des Landkreises Diepholz endlich abzurufen und entsprechend einzusetzen. Entsprechende Maßnahmen wären in einem Nachtragshaushalt einzustellen.
„Bisher konnte man sich im Rat mit der politischen Mehrheit nur darauf verständigen in einem geplanten Neubaugebiet mehrgeschossige Wohnungen zuzulassen. Wer mit offenen Augen und Ohren durch die Stadt geht weiß, dass das nicht ausreicht“, so die SPD.