Hort und Ganztagsschule in Sankt Hülfe: SPD Position setzt sich durch
Die Sozialdemokraten begrüßen den Beschluss zur Einrichtung von Hort und Ganztagsschule in Sankt Hülfe. Gleichzeitig wendet sich die SPD weiterhin mit aller Entschiedenheit gegen einen Abriss des ehemaligen Kindergartengebäudes.
Die CDU in der Kreisstadt will das Gebäude abreißen und 2010 durch einen Neubau ersetzen. Während eine Sanierung für rund 90.000 € zu haben wäre, wird ein Neubau mindestens 400.000 € verschlingen. „Es ist unglaublich, wie die CDU ihre politische Geisterfahrt fortsetzt und Vermögen der Stadt Diepholz vernichtet,“ erklärte SPD-Fraktionssprecher Manfred Albers.
Albers erinnerte daran, dass die Verwaltung bereits Mitte 2007 dargelegt hatte, was eine Sanierung des Gebäudes kosten würde. Mögliche Zuschüsse des Landes von über 20.000€ hatte die CDU verfallen lassen. Innerhalb des Gebäudes sind lediglich Instandsetzungsarbeiten erforderlich. Bauamtsleiter Korte teilte mit, dass das Gebäude nach der Sanierung noch ca. 20 Jahre nutzbar sei.
Die CDU lehnte die SPD-Anträge zur Sanierung bislang ab und will weiter den Abriss. „Die CDU wird zusätzliche Schulden machen und öffentliches Vermögen vernichten nur, um rechtzeitig vor der nächsten Kommunalwahl mit einem Neubau glänzen zu können. Ein durchsichtiges Manöver. Dieses Gebäude ist nicht marode; es der Abrissbirne zu opfern, bleibt unverantwortlich,“ so Albers.
Schulausschussmitglied Patricia Staebener (SPD) machte deutlich, dass die CDU-Behauptung widerlegt sei, dass die „Räumlichkeiten nicht mehr benötigt“ würden. „Mit dem Beschluss zu Ganztagsschule und Hort hat der Schulausschuss jetzt endlich die SPD-Position übernommen. Wir fühlen uns bestätigt.“ so Staebener.
Die Deckung des neuen Raumbedarfs, die Sanierung oder der Abriss, bleiben aber weiter Streitthema. Für die Übergangsnutzung bis 2010 will die CDU 15.000 € aufwenden, um das Gebäude ein Jahr später abzureißen. „Wenn nötig, werden wir den Rechnungshof und den Bund der Steuerzahler einschalten. Wir Sozialdemokraten werden auch in Zukunft alles tun, um diesen politischen Unsinn zu verhindern,“ so Albers abschließend.