Leider kein Schulterschluss im Rat
Neue Gemeinsamkeit - Fehlanzeige. Die SPD hatte angesichts der Entscheidung zum Fliegerhorst eine Neuorientierung der Politik in der Kreisstadt angemahnt und Zusammenarbeit angeboten. Dieses Angebot der Diepholzer Sozialdemokraten mochte die Ratsmehrheit von CDU und FDP nicht annehmen. "CDU und FDP glauben offenkundig, die anstehenden Aufgaben alleine bewältigen zu können. Wir Sozialdemokraten werden aber weiterhin das Beste für unsere Stadt suchen und gemeinsame Lösungen anstreben" erklärte SPD-Fraktionssprecher Manfred Albers.
In der konstituierenden Ratssitzung hatten CDU und FDP ihre Vorstellungen ohne Kompromisse durchgesetzt. Die SPD-Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates und zur Ausschussbildung fanden keine Mehrheit. Auch eine Wiederwahl des langjährigen stellvertretenden Bürgermeisters Werner Schneider (SPD) fand keine Unterstützung. "Dass es hier nicht um Diepholz ging, liegt auf der Hand. Der Mehrheit ging es nur darum, die eigene Position über Gebühr zu stärken und eigene Leute in herausgehobene Positionen zu hieven," zeigte sich Schneider enttäuscht über die Ergebnisse der Sitzung.
Die Sozialdemokraten hatten sich für eine effektivere Ratsarbeit eingesetzt und die Bildung von nur noch drei Ausschüssen beantragt, wie es noch vor der Wahl der Bürgermeister in Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen hatte. Grundsätzlich sollte es pro Fachdienst nur noch einen Fachausschuss des Rates geben. Die Mehrheit beschloss jedoch, mit der Stimme des Bürgermeisters, fünf Fachausschüsse einzurichten. Die Beibehaltung der Bezeichnung „Sozialausschuss“ wurde trotz der SPD-Proteste abgelehnt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung wurde gegen die Stimmen der SPD von neun auf elf Mitglieder vergrößert. "Wir haben große Zweifel, ob das die Ausschussarbeit verbessert," erklärte der Vorsitzende des Finanzausschusses Bernt Streese (SPD).
"Die neue Geschäftsordnung bleibt unausgewogen, da die Möglichkeiten der Minderheit beschnitten werden. Eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe wird uns damit verwehrt," erklärte Manfred Albers. Er machte aber darauf aufmerksam, dass die Sozialdemokraten ihrem Motto „mit uns für alle“ treu bleiben werden. "Wir arbeiten weiter dafür, dass der Stadtrat alle Themen aufgreift, die die Stadt voranbringen können, mit oder gegen die Mehrheit."