Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Beantwortung der Anfrage „Bauleitplanung Graftlage“

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Diepholz dankt der Verwaltung für die nun vorliegenden Antworten auf unsere Anfrage zur Bauleitplanung Graftlage. Damit liegen erstmals öffentlich belastbare Informationen zu den geplanten Entwicklungen in diesem Bereich vor. „Wir begleiten das Verfahren weiterhin konstruktiv und ergebnisoffen“, erklärt Fraktionssprecher Ingo Estermann.
Unser Ziel ist eine sachgerechte Bewertung im Sinne einer verantwortungsvollen Stadtentwicklung, die wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten, an denen wir großes Interesse haben und ökologische Belange sowie berechtigte Interessen der Anwohner gleichermaßen berücksichtigt.
Die Fraktion hätte sich gewünscht, dass die nun vorliegenden Informationen bereits vor dem Aufstellungsbeschluss im vergangenen Jahr zur Verfügung gestanden hätten. Eine frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit und der Ratsmitglieder hätte aus Sicht der Sozialdemokraten zu mehr Transparenz und einer fundierten Entscheidungsgrundlage, ob man in ein Planverfahren von bis zu 39 ha einsteigen will, beigetragen.
Entscheidend für unsere weitere Bewertung wird insbesondere sein, wie mit dem im Plangebiet liegenden gesetzlich festgelegten Überschwemmungsgebiet umgegangen wird und wie die Oberflächenentwässerung gewährleistet werden soll. Angesichts zunehmender Extremwetterereignisse und der bereits in der Region erkennbaren Hochwasserproblematiken ist dieser Aspekt von zentraler Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit des Vorhabens. „Ich erinnere nur an das Hochwasser zur Jahreswende 2023/2024 in Diepholz. Der Bereich, über den wir, was die Wasserführung angeht, zu befinden haben, ist räumlich sehr begrenzt“, so der Fraktionssprecher weiter.
Darüber hinaus betont die Fraktion in ihrer Stellungnahme, dass die im Stadtentwicklungsplan lediglich langfristig als gewerbliche Perspektivfläche dargestellte Fläche keine abschließende planerische Bewertung oder Vorfestlegung darstellt. Erst die im laufenden Verfahren zu prüfenden Stellungnahmen, Gutachten und Abwägungen werden zeigen, ob und in welcher Form eine Entwicklung an diesem Standort überhaupt vertretbar ist.
Die SPD-Fraktion wird das Verfahren daher weiter konstruktiv begleiten – mit dem Anspruch, wirtschaftliche Interessen, Klimaschutz, Hochwasservorsorge und Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in der Stadt Diepholz in Einklang zu bringen.