Treten sie zurück, Frau Friedrichs!
Leserbrief von Manfred Albers zu:
Riehn: „ Schritt in die richtige Richtung“ Diepholzer Kreisblatt vom 22. Mai 2008
Der willkürliche Umgang mit der Wahrheit scheint zum Markenzeichen der CDU in Diepholz zu werden.
In einer Presseerklärung der CDU vom 22.05. 2008 heißt es: „Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Diepholz setzt sich für weitere Betreuungsangebote für unter dreijährige Kinder ein. Bereits 2007 hatte die Fraktion gefordert, einen „Runden Tisch“ mit allen in Frage kommenden Trägern, die an diesem Betreuungsangebot interessiert sind, ins Leben zu rufen, so Fraktionsvorsitzende Heide-Anna Friedrichs.“ Die Wahrheit sieht anders aus.
Am 22.03. 2007 befasste sich der Jugendausschuss der Stadt Diepholz mit folgendem Antrag der SPD-Fraktion: „Die Stadt Diepholz setzt sich für die Schaffung eines Krippenangebotes in der Stadt Diepholz ein. Die Stadtverwaltung beruft umgehend einen „Runden Tisch“ mit den Trägern der Kindertagesstätten ein, um zu klären, welcher Träger zu welchen Konditionen bereit und in der Lage ist, ein Krippenangebot zu entwickeln [...]“
Der Antrag der SPD wurde wie sich aus den folgenden Protokollauszügen nachvollziehen lässt auf Initiative der CDU vertagt auf 2008.
„Ratsherr M. Scharrelmann [CDU] stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung. Ratsherr M. Albers [SPD] spricht sich gegen den Geschäftsordnungsantrag aus. [...] Ratsfrau Friedrichs [CDU] erklärt, dass die CDU-Fraktion nicht generell gegen eine Krippe sei. Die zeitliche Abfolge mit der Etablierung der Tagesmütter unter den neuen Bedingungen und den daraus gesammelten Erfahrungen sollte aber abgewartet werden. Im Quartal I/2008 könne man sich dann mit dem Thema Krippe befassen.
Mit 6 Stimmen bei 3 Gegenstimmen beschließt der Jugendausschuss: Die Angelegenheit wird vertagt.“
Nachdem die SPD-Fraktion mit erneuter Antragstellung vom 21. Januar 2008 das Thema erneut auf die Tagesordnung brachte, wurde die Angelegenheit im Februar 2008 erneut vertagt, weil die CDU „eine weitere inhaltliche Beratung auch von Alternativen“ für erforderlich hielt.
Im April 2008 wurde endlich beschlossen.
Ich fasse zusammen: Die CDU hat über ein Jahr lang die Schaffung notwendiger Betreuungsangebote unnötig verzögert. Die CDU-Fraktionsvorsitzende Friedrichs hat die Öffentlichkeit belogen. Treten sie zurück, Frau Friedrichs!