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Drohne Foto: Bild von OpenClipart-Vectors auf Pixabay

20. Januar 2021: Drohnen sind für die Bundeswehr notwendig

Unserer Partei- und Fraktionsspitze auf Bundesebene haben wir unsere Position zum Thema Drohnen in der Bundeswehr geschickt.

Sie sind unumgänglich für die Bundeswehr
Basis sind klare und verantwortungsvolle Parlamentsmandate
Die SPD muss das unterstützen

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Stadt Diepholz ist seit vielen Jahrzehnten Bundeswehrstandort. Daher fühlen wir, der Diepholzer SPD-Ortsverein, uns von eurer über die Medien mitgeteilten Haltung zum Thema Drohnen besonders angesprochen.

Leider können wir eure (neue) Position und deren dargestellte Logik nicht nachvollziehen.

Wer sich mit dem Thema Drohnen und deren Bewaffnung beschäftigt muss erkennen, dass es unumgänglich ist, sie in einer modernen Einsatzarmee einzusetzen.

Jede Waffe kann für den Angriff und zur Verteidigung verwendet werden. Dies ist von den politischen Mandatsträgern, die die Armee einsetzt, abhängig. In der BRD wird die Bundeswehr vom Bundestag für den Einsatz legitimiert und ist damit immer unter Kontrolle und Einfluss der politischen Gremien.

Unsere Soldatinnen und Soldaten werden zurzeit im Einsatz von den Nato-Partnern unterstützt. Diese Unterstützung wird auch unter Einsatz von bewaffneten Drohnen geleistet.

Um ein ernst zu nehmender Partner und voll einsatzfähig zu sein muss die Bundeswehr die Fähigkeit, ihre eigenen Einsatzkräfte zu schützen, erhalten bzw. herstellen.

Das Argument, die Hemmschwelle für den bewaffneten Drohneneinsatz sei zu gering, sehen wir nicht. Unser Parlament entscheidet verantwortungsvoll und ist bestimmt in der Lage, den Einsatz bewaffneter Drohnen so zu entscheiden und durch entsprechende Leitplanken/Maßnahmen auszustatten, dass der Schutz unserer Soldaten(innen) und deren Verbündeten immer im Vordergrund stehen.

Ein viel schwierigeres Thema ist aus unserer Sicht die Betreuung der Soldaten(innen), (Piloten(innen) und Waffensystemoffiziere), welche die bewaffneten Drohnen bedienen (fliegen).

Die Bedienung der Drohnen erfolgt viele tausend Kilometer vom Einsatzort entfernt. Die Belastung besteht darin, dass nach einer sechs- bis acht-Stundenschicht die „Bediener(innen)“ nach Hause fahren und mit der Belastung des Einsatzes und der daraus resultierenden Verschwiegenheit oder unter Umständen Ereignisse alleine gelassen werden.

Ihre Kameraden(innen) im Einsatz können sich, im Gegensatz zu der Drohnenbesatzung, über das Geschehene austauschen und sind auch physisch im Geschehen.

Die psychische Belastung für die Drohnenbediener ist eine nicht zu unterschätzende Tatsache, die eine Diskussion wert ist und erforderlich macht.

Unser Fazit:

Unsere Einsatzkräfte benötigen den Schutz von bewaffneten Drohnen. Eine niedrigere Hemmschwelle für falschen Einsatz der Drohnen sehen wir nicht. Jeder Umgang mit Waffen muss verantwortungsvoll abgewogen werden.

Dieser Verantwortung sind unserer Meinung nach Politik und Bundeswehr in der Vergangenheit immer gerecht geworden.

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