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28. Februar 2020: Sondersitzung des Rates der Stadt Diepholz zum Thema Zentralkrankenhaus. Hier die Rede des Fraktionssprechers Manfred Albers

„Wer will, daß wir in Diepholz ein Krankenhaus haben,
das mit allen Einrichtungen der Neuzeit ausgestattet ist, den Kranken,
die fast alle aus dem Kreis Diepholz stammen, alle,
aber auch alle Möglichkeiten gegeben sind,
dort zu gesunden, der gebe für diese Sammlung.“ Aufruf des Kreiswohlfahrtsamtes 1905

Nach der Grundsteinlegung 1907 wurde am 30. Sep. 1908 das erste Krankenhaus
in Diepholz eingeweiht.
Seit weit mehr als 100 Jahren haben wir in Diepholz ein Krankenhaus. Es handelt
sich also ohne Übertreibung um eine Jahrhundertentscheidung für unsere Stadt,
wenn der Rat heute über unseren Antrag befindet.

Aber zunächst einmal die Frage: Warum gibt es überhaupt eine Sondersitzung?

Ist es nicht selbstverständlich, dass der Rat sich mit einer so wichtigen Frage befasst?

Von der Bedeutung her auf alle Fälle!

Aber wenn es nach Bürgermeister Marré gegangen wäre, wäre diese Jahrhundertfrage ohne Beteiligung des Rates und der Öffentlichkeit gelaufen.

Die Entscheidung sollte schon vor einer Woche fallen.

Bürgermeister Marré wollte lediglich den VA beteiligen. Unser Antrag für eine Sondersitzung des Rates hat erst dafür gesorgt, dass wir diese Frage angemessen diskutieren. Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei allen Ratsmitgliedern dafür bedanken, dass sie diese öffentliche Beratung ermöglicht haben.

Wir haben in unserem Antrag auf die Eilbedürftigkeit verwiesen. Der Landkreis will eine Antwort bis zum 06. März. Der jetzt öffentlichen Sitzungsvorlage können wir den enggestrickten Zeitplan des Landkreises entnehmen.

Anfang Dezember 2019 Entscheidung für eine Zentralklinik.

24. Januar Beschluss zum Kriterienkatalog, Aufforderung an die Gemeinden sich zu erklären

Die Entscheidung sollte am 17.02. 2020 fallen. Vorher hatte Bürgermeister Marré die Politik nicht eingebunden.

Ich sage Ihnen: Ohne unseren Antrag hätte der VA bereits letzte Woche entschieden. Und er hätte gegen Diepholz entschieden!

Für den Bürgermeister war klar, wohin die Reise geht.

„Stadtverwaltung gegen Bewerbung“ konnten wir dem Diepholzer Kreisblatt am 18. Februar entnehmen.

Aber wie begründet der Bürgermeister seine Position?

„Keine Fläche, die alle Kriterien zufriedenstellend erfüllt.“

Ich sage Ihnen: Es gibt im gesamten Landkreis Diepholz keine Fläche, die alle Kriterien zufriedenstellend erfüllt.

Im Gegensatz zum Bürgermeister sage ich Ihnen:

Wir haben in der Stadt Diepholz sogar zwei Flächen, die gut geeignet sind.

Im Bereich zwischen Friedhof und dem Kreisel Falkenhardt finden wir ohne Probleme 6 bis 10 ha. Weit mehr als die Hälfte davon im städtischen Eigentum.

Die grundsätzliche Bereitschaft der privaten Grundeigentümer, diesen Standort zu entwickeln, darf unterstellt werden.

Eine zweite Fläche hätte die Stadt, wenn notwendig, noch in der Hinterhand. Wenn wir kurzfristig den Bebauungsplan Reesingsstraße umplanen, geht auch dort noch was. Unsere Flächen dort haben auch eine Größe von knapp 10 ha.

Die besonders aufwändigen Gespräche mit den Flächeneigentümern können deshalb kein Argument sein Die grundsätzliche Bereitschaft wurde schon signalisiert. Sicher wird auf die Verwaltung Arbeit zukommen.

Diese Arbeit haben andere Rathäuser aber auch.

Der Bürgermeister spricht in seiner Vorlage von „nicht unerheblichen Kosten“ für Gutachten Eine Zahl haben wir bis heute nicht gehört. Die Frage, was Diepholz eine gute Bewerbung oder gar ein Krankenhaus der Zukunft wert ist, wollte der Bürgermeister bislang nicht diskutieren.

Der Bürgermeister spricht von „Chancen und Risiken“ die es bei einer Bewerbung abzuwägen gilt. Von welchen Risiken spricht der Bürgermeister? Unsere Bewerbung könnte nicht erfolgreich sein. Ja und? Wer nicht antritt, weil er Angst hat zu verlieren, der sollte gleich zu Hause auf dem Sofa bleiben. Solange nicht absehbar ist, wie sich die Zukunft für Diepholz darstellen könnte, darf die Stadt nicht auf eine Bewerbung verzichten.

In der öffentlichen Diskussion wird die Entscheidung für den Standort eines Zentralklinikums intensiv geführt. Den Diepholzern wird erzählt, sie hätten keine Chance. Uns Sozialdemokraten wird unrealistische Kirchturmpolitik vorgeworfen.

Diepholz, so sagt man, liegt halt am Rande und nicht im Zentrum des Landkreises.

“Kauft euch mal ´ne Landkarte!“ Ende der Diskussion. Und viele glauben es und resignieren. Kleinmütigkeit. Nein Mutlosigkeit herrscht in Diepholz. Wir haben den Mut, unseren eigenen Verstand zu bemühen. Zentralklinikum – Was bedeutet das? Was bedeutet Zentralität? „Mit Zentralität wird abstrakt der Grad der Konzentration struktureller oder steuernder Elemente eines Systems auf nur einen oder nur wenige Orte bezeichnet“, heißt es auf WIKIPEDIA. Nicht so einfach!

Was heißt das auf Deutsch?

Ein Beispiel: Meine Zentralheizung steht im Keller, nicht im Wohnzimmer. Sie versorgt von dort alle Zimmer mit Wärme. Darüber hinaus liefert sie warmes Wasser für Bad und Küche. Es ist nicht mehr wie früher. Da hatten die Häuser in jedem Zimmer einen Ofen und im Bad einen Badekessel.

Ich will damit sagen, dass Zentralität nicht etwas rein Geografisches oder Mathematisches ist. Auch andere Gemeinden werden bei dem einen oder anderen Kriterium Schwächen haben. Für die Kreisstadt Diepholz, für uns Sozialdemokraten, ist Aufgeben keine Option.

Haben wir den Mut, unseren eigenen Kräften zu vertrauen. Dann werden wir sehen, ob wir chancenlos sind.

Ich komme zum Schluss auf mein Eingangszitat zurück und wandle es leicht ab:

Wer will, dass wir in Diepholz ein Krankenhaus haben,

das mit allen Einrichtungen der Neuzeit ausgestattet ist,

der muss heute Abend unseren Antrag unterstützen!

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