In der letzten Sitzung des Schul-, Kultur- und Jugendausschuss beschäftigten sich dessen Mitglieder auf Eilantrag der SPD-Fraktion mit der Situation der Diepholzer Tagesmütter ab Januar 2008. Nach Anweisung des Bundesfinanzministers müssen Tagesmütter ab Januar 2008 ihr Entgelt versteuern.
Wie organisiert man eine nachhaltige Stadtentwicklung, unter Berücksichtigung einer stetig älter werdenden Gesellschaft? Die Diepholzer Sozialdemokraten beschäftigen sich in verschiedenen Projekten aktiv mit dieser Aufgabe.
„Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ Für viele Menschen unseres Landes bedeutet dieser erste Satz aus dem Grundgesetz nicht mehr als Schall und Rauch. Denn was nützt einem die Würde, wenn man davon nicht leben kann?
Seit Jahren fordert die SPD-Stadtratsfraktion die Schaffung eines Krippenangebotes in der Kreisstadt. Die Ratsmehrheit aus CDU und FDP verweigert sich bislang diesem Thema – vertagt bis 2008. Einen „Runden Tisch“ , um mit den Trägern der Kindertagesstätten zu klären, welcher Träger bereit ist, ein Krippenangebot zu entwickeln, hat die Ratsmehrheit bislang abgelehnt.
Im November starteten die „1. Diepholzer Tage des politischen Films“, initiiert vom Diepholzer SPD-Ortsverein. Ermöglicht wurden diese Filmtage vor allem durch das Engagement zweier Sponsoren.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Albers und der Diepholzer Ratsherr Ingo Estermann trafen sich mit Wissenschaftsminister Lutz Stratmann (CDU), um mit ihm zu besprechen ob mit einer Beteiligung des Landes an der im Diepholzer Schulzentrum geplanten Mediothek zu rechnen sei.
Eine Abordnung der SPD-Fraktion des Diepholzer Rates informierte sich unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Manfred Albers über die Agenda 21-Arbeit in Diepholz
Armut ist leider auch in der Stadt Diepholz ein Thema, von dem viele Kinder täglich betroffen sind. Die SPD hat beantragt, dass die Stadt Diepholz Kindern mit einem gültigen Sozialhilfeausweis das Schulessen künftig mit 1€/Tag bezuschusst.
Die SPD setzt sich dafür ein, dass die Stadt Diepholz offizielle Gespräche mit den zuständigen Stellen der Bahn führt, damit für die unmittelbar an der Bahn liegenden Wohngebiete Schallschutzmaßnahmen durchgeführt werden.
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