Die SPD verweist einmal darauf, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich dafür eingesetzt hat, dass mehr Leistungen als jetzt aus dem Pflegebereich der Krankenhäuser vollumfänglich von den Krankenkassen refinanziert werden und die freiwerdenden Mittel den Krankenhäusern im ländlichen Raum zugutekommen.

Antrag: Die Stadt Diepholz verbessert ihr Radwegenetz und erstellt eine Verbindung des Sommerweges links der Hunte mit dem Rad-/Fußweg nördlich der Steinfelder Straße in Höhe der Brücke über die Hunte. Die Kosten sind zu ermitteln, die Finanzmittel mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2021 zur Verfügung zu stellen.

Auf ihrer letzten digitalen Sitzung beschäftigten sich die Sozialdemokraten mit der Finanzsituation der Stadt Diepholz. Wegen der Coronakrise werden Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr bis zu 100 Milliarden Euro weniger einnehmen. Die Sozialdemokraten sind sich sicher, dass es auch in der Stadt Diepholz zu spürbaren Einbrüchen im Steueraufkommen kommen wird.

Die SPD-Fraktion des Diepholzer Rates schlägt folgendes vor: Die Stadt Diepholz öffnet eine begrenzte Zahl von städtischen Kinderspielplätzen für Kinder bis zwölf Jahre im Zusammenwirken mit den Trägern der Kindertagesstätten ab dem 06.05.2020 im Rahmen der vorliegenden Regelung.

Im Mittelpunkt stand die Frage, inwieweit die Stadt Diepholz gezielt unterstützen kann. Einen Antrag reicht die SPD-Fraktion über ihr Mitglied Ingo Estermann in der WiSta ein:

Dabei verweisen die Sozialdemokraten auf Maßnahmen der Gemeinde Stuhr. Dort werden die Gebühren für die Betreuung in den Krippen und der ergänzenden Betreuung in den Grundschulen sowie für die Teilnahme an der Mittagsverpflegung ab April bis auf Weiteres nicht eingezogen.

„Wer will, daß wir in Diepholz ein Krankenhaus haben, das mit allen Einrichtungen der Neuzeit ausgestattet ist, den Kranken, die fast alle aus dem Kreis Diepholz stammen, alle, aber auch alle Möglichkeiten gegeben sind, dort zu gesunden, der gebe für diese Sammlung.“ Aufruf des Kreiswohlfahrtsamtes 1905 Nach der Grundsteinlegung 1907 wurde am 30. Sep. 1908 das erste Kranke...

Unser Antrag: 1. Die Stadt Diepholz bezuschusst die Anschaffung von Lastenrädern für Privatpersonen, Hausgemeinschaften, Vereine, Selbstständige, Firmen und Gewerbetreibende, die ihren ersten Wohnsitz oder Firmensitz in Diepholz haben. 2. Gefördert werden 25 % (33 %) des Kaufpreises, maximal 1.500 € (2000 €) bei E-Lastenrädern und maximal 400 € (500 €) normalen Lastenrädern oder Lastenrad-Fah...

Auf der Jahreshauptversammlung der Diepholzer SPD stellte Vorsitzender Ingo Estermann nach Abschluss der Ehrungen, den Mitgliedern strategische Handlungsfelder der Sozialdemokraten für die Stadt Diepholz vor, die Vorstand und Fraktion gemeinsam erarbeitet hatten.

Auf ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung diskutierte die Diepholzer SPD über das Thema Zentralklinikum. Einstimmig votierten die SPD-Mitglieder dafür, dass die Stadt Diepholz einen Vorschlag für die Errichtung eines Zentralkrankenhauses in der Stadt Diepholz erarbeiten und ihn in die Standortsuche des Landkreises Diepholz einbringen soll.