Seit der Kündigung des Geschäftsführers der Stadtwerke EVB Huntetal im Februar diesen Jahres haben die Bürger der Kreisstadt und der umliegenden Gemeinden viele Fragen. Die Sozialdemokraten in der Kreisstadt versuchen seit Monaten Licht ins Dunkel zu bringen. „Das Rechtsempfinden vieler Bürger ist zutiefst erschüttert. „Die Bürger brauchen Klarheit darüber, ob in dieser Angelegenheit nach Recht...

Nach ihrer Auffassung muss die Stadt Diepholz Vorschläge erarbeiten, welche Straßen in die Straßenreinigung zusätzlich aufgenommen werden können. Im Jahr 2017 hat die Stadt Diepholz sowohl die Kalkulation ihrer Straßenreinigungsgebühr überarbeitet als auch den Umfang der zu reinigenden Straßen neu definiert. Die Anpassung der Kalkulation erfolgte dabei aufgrund rechtlicher Anforderungen und wur...

Die Diepholzer SPD begleitet die 10 Euro Gutschein Aktion der Stadt Diepholz durch die eigene Aktion „Helfen wo Hilfe nötig ist“.

Die Diepholzer SPD begrüßt die Aufstockung der Stellen für Schulsozialarbeit durch das niedersächsische Kultusministerium.

Die SPD-Stadtratsfraktion nutzte eine ,unter Einhaltung der Corona und Abstandsregeln abgehaltene, Fraktionssitzung für die Verabschiedung des Ratsherrn Prof. Dr. Winfried Schröder.

Die Diepholzer SPD war -vor Corona Ausbruch und unter Geltung der Abstandsregeln- zu Besuch in der Grundschule Mühlenkamp, wo sie von Rektorin Claudia Klenke und ihrem Team begrüßt wurden.

– zuletzt vor allem mit deutlich verschärften Qualitäts- und Personalvorgaben, die wiederum auf einen starken Fachkräftemangel treffen.

Die SPD verweist einmal darauf, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich dafür eingesetzt hat, dass mehr Leistungen als jetzt aus dem Pflegebereich der Krankenhäuser vollumfänglich von den Krankenkassen refinanziert werden und die freiwerdenden Mittel den Krankenhäusern im ländlichen Raum zugutekommen.

Antrag: Die Stadt Diepholz verbessert ihr Radwegenetz und erstellt eine Verbindung des Sommerweges links der Hunte mit dem Rad-/Fußweg nördlich der Steinfelder Straße in Höhe der Brücke über die Hunte. Die Kosten sind zu ermitteln, die Finanzmittel mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2021 zur Verfügung zu stellen.

Auf ihrer letzten digitalen Sitzung beschäftigten sich die Sozialdemokraten mit der Finanzsituation der Stadt Diepholz. Wegen der Coronakrise werden Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr bis zu 100 Milliarden Euro weniger einnehmen. Die Sozialdemokraten sind sich sicher, dass es auch in der Stadt Diepholz zu spürbaren Einbrüchen im Steueraufkommen kommen wird.